Citybahn Wiesbaden: Bürgerentscheid wirft Fragen auf

Citybahn Wiesbaden: Bürgerentscheid wirft Fragen auf

Citybahn Wiesbaden/Mainz: Es gibt weiter Diskussionsbedarf

Die Citybahn, eine geplante Straßenbahnverbindung zwischen Mainz und Wiesbaden, wird im Netz rege diskutiert. m-result analysiert die zu diesem Thema in sozialen Medien geäußerten Meinungen. In Kooperation mit der VRM wurde eine Berichtsserie initiiert. Seit Anfang 2017 wurden über 33.000 Kommentare ausgewertet und analysiert. 46% dieser Kommentare sprechen sich für den Bau der Citybahn aus, 35% dagegen. Hierbei ist zu beachten, dass es sich um die Anzahl der Textbeiträge handelt (mehrere Textbeiträge pro User werden gewertet; mehr Informationen).

Zum Artikel des Wiesbadener Kurier vom 30.01.2019

Fast 1.000 Kommentare in den letzten 3 Wochen

Im Zeitraum vom 1. bis 21. Januar 2019 wurden 875 Kommentare allein zum Thema „Bürgerentscheid über die Citybahn“ auf sieben verschiedenen Quellen identifiziert. Ein Anstieg von über 450% zeigt, dass die Diskussion hierzu enorm an Fahrt aufgenommen hat. Auch rund zwei Wochen nach Bekanntgabe der Unterschriftensammlung wird das Thema immer noch stark im Netz besprochen, was die Bedeutung unterstreicht.

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Anzahl der Kommentare im Zeitverlauf (n=875)

Noch viele Fragen offen

Der Bürgerentscheid ist im Netz ein Dauerbrenner. Seit Beginn der Untersuchung (Januar 2017) taucht das Thema in Netzdiskussionen regelmäßig auf. Es fällt auf, dass im Januar 2019 mit 21% überdurchschnittlich viele „neutrale“ Kommentare zum Bürgerentscheid gemacht werden (vergleiche: 15% im Jahr 2018). Dies liegt vor allem daran, dass viele User Fragen haben: Warum gibt es zwei Bürgerinitiativen gegen die Citybahn mit dem gleichen Ziel? Kann man bei beiden Initiativen für einen Bürgerentscheid stimmen oder muss man sich für eine der Initiativen entscheiden? Stimmt man per Unterschrift mit einem „Ja“ zum Bürgerentscheid und auch für ein „Nein“ zur Citybahn? Wo kann man überhaupt unterschreiben? Gibt es auch die Möglichkeit gegen einen Entscheid zu stimmen?

Standpunkte zum Bürgerentscheid

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Ein Viertel (25%) der Kommentare beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Bürgerentscheid ein geeignetes Instrument zur politischen Entscheidungsfindung ist. Einige User sehen in einem Bürgerentscheid ein legitimes Mittel, um Ihre Meinung zu vertreten. Andere hingegen sind besorgt darüber, dass ein Bürgerentscheid schwerwiegende Folgen haben kann und verweisen auf den Brexit. Mehrere Kommentare erwähnen, dass nur Wiesbadener an einem Bürgerentscheid teilnehmen können, ein fairer Entscheid aber allen Beteiligten eine Stimme geben müsste.

Weitere 25% der Kommentare beschäftigen sich mit organisatorischen Fragen rund um den Entscheid beziehungsweise der Unterschriftensammlung. Im Gegensatz zum ersten Themenkreis geht es hier um handfeste, konkrete Fragen: Warum gibt es zwei Bürgerinitiativen? Unterscheiden sich die Initiativen so stark, dass sie nicht zusammen arbeiten? Wo kann man überhaupt unterschreiben?

An dritter und vierter Stelle finden sich Kommentare zum Informationsniveau (15%) und Zeitpunkt des Entscheids (12%). Befürworter der Citybahn argumentieren, dass die Planungen des Projekts noch nicht abgeschlossen sind und somit wichtige Informationen fehlen würden. Gegner argumentieren, dass der bisherige Stand der Planungen mehr als ausreichend sei und nicht noch mehr Zeit und Geld investiert werden soll.

Knapp 10% der Kommentare beinhalten Kritik an der Politik bzw. den Entscheidungsträgern in der Stadt. Insbesondere Citybahn Gegner bemängeln, dass nach einer langen Planungsphase noch immer viele Punkte ungeklärt sind. 

Insbesondere in Kommentaren der Citybahn Befürwortern wird den Gegner vorgeworfen, dass es keine Alternativen zur Verbesserung des Verkehrs gäbe (8%). Ein simples „Nein zur Citybahn“ ändere nichts an den aktuellen Verkehrssituation. Gegner der Citybahn argumentieren, dass die Entwicklung von Alternativen nicht in die Zuständigkeit der Bürger falle. 

Weitere 5% der Kommentare beschäftigen sich mit sonstigen Themen rund um den Bürgerentscheid, ziehen Vergleiche zum Brexit oder fragen, warum vor dem Start der Planungen kein Bürgerentscheid durchgeführt wurde.

* 875 Kommentare wurden manuell validiert, um ein Bild der Diskussion um den Bürgerentscheid zu gewinnen. Davon wurden 133 Meinungen als Basis für die qualitative Analyse der Standpunkte herangezogen.

Wahrscheinlichkeit eines Bürgerentscheids

Die Analyse der Social Media Diskussion zeigt, dass es auch nach über zwei Jahren noch viel Diskussionsbedarf rund um die Citybahn gibt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch offen, ob es zu einem Bürgerentscheid kommen wird. m-result wird die Diskussion im Netz weiterhin im Blick behalten und informieren.

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